Ausgangslage

Der Telekommunikationsmarkt ist seit 1996 liberalisiert. Grundgedanke dabei war, dass der flächendeckende Ausbau der Breitbandinfrastruktur marktgetrieben erfolgt und damit für gleiche Lebensverhältnisse sorgt. Doch der Markt wird dies nicht bereitstellen. Vielmehr wird der Wettbewerb zunehmend für ungleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg sorgen. Denn mit abnehmender Bevölkerungsdichte und geringerer Zahl an Gewerbebetrieben sinken die Ausbauaktivitäten der Breitbandanbieter. Unwirtschaftliche Erschließungen bieten keinen Anreiz. Das ist systemkonform, führt aber zu ungleichen Lebensverhältnissen. Ein Glasfaserausbau bis ins Haus findet nicht statt, lediglich eine Aufrüstung alter Technik.

Aus diesem Grund ist es geboten, dass die Kommunen bei einem Marktversagen den Breitbandausbau selbst in die Hand nehmen und die passive Breitbandinfrastruktur errichten. Diese muss dann zum Betrieb ausgeschrieben werden, da die öffentliche Hand keine Telekommunikationsdienste anbieten darf.

 

 

Der Breitbandausbau erfordert detaillierte sowie spezifische technische und rechtliche Fachkenntnisse, die in den einzelnen Kommunen nur mit hohem Aufwand vorgehalten werden können. Zudem sind einzelne Kommunen für größere Breitbandanbieter oft kein Ansprechpartner auf Augenhöhe. Kleinteilige Netze finden nur schwer einen Betreiber und Pachterlöse können kaum generiert werden, im Gegenteil. „Weiße Flecken“ als Inseln sind kaum noch erschließbar. Damit besteht das Risiko, dass kommunale Investitionen in die Breitbandinfrastruktur bei kleinen Netzen wirkungslos bleiben oder ein Netzbetrieb nur über zusätzliche Mittel erreicht werden kann. Deshalb ist beim Breitbandausbau ein interkommunales Vorgehen das Mittel der Wahl. Es gilt die Kräfte zu bündeln nach dem Grundsatz: „Gemeinsam sind wir effektiver, stärker und attraktiver“.